Demokratische Resilienz in Deutschland? Parlamentarische Verfahrensakzeptanz im Licht individueller Problemwahrnehmung

Democratic resilience in Germany? Acceptance of parliamentary procedures in the light of individual problem perception

Matthias Diermeier and Judith Niehues

IW-Trends – Vierteljahresschrift zur empirischen Wirtschaftsforschung, 2021, vol. 48, issue 3, 89-112

Abstract: Eine lebendige Demokratie lebt vom Ringen unterschiedlicher Anspruchsgruppen um die themenspezifische Meinungshoheit. Der institutionalisierte Prozess des Interessenausgleichs und des Anhörens gegenteiliger Standpunkte braucht jedoch Zeit. Die Akzeptanz ebendieser parlamentarischen Verfahren ist eine wesentliche Voraussetzung unserer pluralistischen Demokratie. Mittels einer deutschlandweiten Befragung wird untersucht, inwiefern es in den Themenbereichen Corona-Pandemie, Zuwanderung, Klimaschutz und soziale Ungleichheit Tendenzen in der Bevölkerung gibt, das Übergehen des üblichen parlamentarischen Prozesses in Kauf zu nehmen, um den empfundenen subjektiven Handlungsbedarf zu befriedigen. Insgesamt wünscht sich über die Hälfte der Bevölkerung in mindestens einem der vier abgefragten Themenbereiche weitreichende Maßnahmen, auch wenn dabei die gewohnten parlamentarischen Verfahren übergangen werden. Unter den Anhängern aller Parteien gibt es großes Verständnis, zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den üblichen parlamentarischen Prozess zu übergehen. Innerhalb der AfD-Anhängerschaft bekunden 78 Prozent eine Verfahrensungeduld im Kontext der Zuwanderung. Unter den Anhängern der Grünen würden 65 Prozent ein Übergehen des üblichen Prozesses in Kauf nehmen, um den Klimawandel in den Griff zu bekommen. Der lang etablierte Diskurs über soziale Ungleichheit bringt hingegen eine gewisse Resilienz mit sich: Während drei Viertel der Bevölkerung hier Handlungsbedarfe sehen, spricht sich doch weniger als die Hälfte dieser Gruppe dafür aus, für Maßnahmen auch den parlamentarischen Prozess zu übergehen. Während eine sehr pessimistische Wahrnehmung sozioökonomischer Lagen die Wahrscheinlichkeit zur Demokratiemüdigkeit erhöht, können die Ablehnung autoritärer Einstellungen und ein besseres Bildungsniveau schützend wirken.

Keywords: prozessuale Demokratiebewertung; Pluralismus; Perzeption (search for similar items in EconPapers)
JEL-codes: D72 D74 D83 (search for similar items in EconPapers)
Date: 2021
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DOI: 10.2373/1864-810X.21-03-05

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