Politik
Thomas Becker
Chapter 3 in Autopolitik, 2021, pp 25-57 from Springer
Abstract:
Zusammenfassung Konzeptioneller Rahmen – politischer Prozess und Instrumente: Die weltweiten Gesetzgeber haben eine umfassenden Instrumentenkasten entwickelt, mit dem die technischen Eigenschaften des Fahrzeugs und seine Nutzung immer enger regulatorisch beeinflusst wurden. Auf der Angebotsseite reicht das Spektrum von ordnungsrechtlich-technischen Vorgaben in Sachen Sicherheit und Umweltschutz bis hin zur Verwertung und zur Steuerung des CO2-Ausstoßes in der Flotte. Zugleich definieren Zulassungsregeln, Höchstgeschwindigkeiten, aber auch Zugangsbegrenzungen sowie Privilegien und Nachteile für definierte Fahrzeug- und Nutzerkategorien die Nachfrage nach Automobilen ganz wesentlich mit. Die steuerliche Behandlung des Fahrzeugs bei seinem Erwerb und seiner Nutzung aber auch Steuern auf das Einkommen des Nutzers oder auch den Kraftstoff, kommt hinzu. All diese Regeln sind Ausdruck eines politischen „Produktionsprozesses“, der von konkurrierenden politischen Parteien immer wieder neu geformt wurde. Dabei haben zuerst die Nutzung der mit dem Automobil verbundenen Chancen, zunehmend aber auch die von ihm ausgehenden Risiken die Legitimation für politische Intervention geliefert. Der Wandel der Medienlandschaft, die Rolle wissenschaftlicher Analysen aber auch der Einfluss von Interessengruppen spiegeln die Unterschiede der politischen Prozesse zwischen Europa, den USA und China.
Date: 2021
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DOI: 10.1007/978-3-658-32880-1_3
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