ANFA: Euro-Geldschöpfung durch die Mitgliedstaaten

Dirk Meyer

Chapter 11 in Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise I, 2022, pp 193-236 from Springer

Abstract: Zusammenfassung Die Mitgliedschaft in der Europäischen Währungsunion (EWU) kennzeichnet einen Automatismus. Dabei übertragen die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, ihre Währungssouveränität auf die Europäische Union (EU). Für die EWU besteht eine zentrale geld- und währungspolitische Zuständigkeit in Form des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), das durch das Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank (EZB) für die einheitliche Geldpolitik zuständig ist. ELA-Notkredite, ANFA und die TARGET2-Salden ermöglichen den nationalen Zentralbanken (NZBen) jedoch die Ausgabe von nationalem Zusatzgeld, das unter anderem der monetären (Zwischen-)Finanzierung von Krisenstaaten und/oder der Unterstützung insolventer Banken dient. Darüber hinaus finanziert es Kapitalflucht und gewährt einen subventionierten Kreditzugang für Importe. Hinzu kommen seit 2015 die Anleihekaufprogramme der EZB. Anhand ausgewählter Krisensituationen wird gezeigt, das der EZB-Rat seine Kontrollfunktion nicht wahrgenommen hat und teilweise wissentlich gegen den AEUV, die EZB-Satzung sowie interne Vorgaben verstoßen hat.

Date: 2022
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DOI: 10.1007/978-3-658-35715-3_11

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