Finanzordnungen

Gerold Ambrosius () and Christian Henrich-Franke ()
Additional contact information
Christian Henrich-Franke: University of Siegen

Chapter Kapitel 9 in Geschichte der Wirtschaftsordnungen der BRD und der EU, 2022, pp 149-177 from Springer

Abstract: Zusammenfassung Bereits das Grundgesetz von 1949 legte die bundesrepublikanische Finanzordnung im Hinblick auf die Beschaffung und Verteilung der (Steuer-)Einnahmen, den horizontalen und vertikalen Finanzausgleich zwischen den Gebietskörperschaften und die grundlegenden Prinzipien der öffentlichen Haushaltsführung fest. An ihr änderte sich im folgenden Dreivierteljahrhundert wenig und viel zugleich. Die föderale Grundausrichtung blieb erhalten, allerdings wurde schon in der 1950er Jahren das ursprünglich vorgesehene Trennsystem von einem Verbundsystem abgelöst. Im Laufe der folgenden Jahrzehnte fand dann insofern eine Unitarisierung statt, als der Bund immer mehr Aufgaben übernahm, immer mehr Finanzmittel an sich band und eine immer mehr größere Rolle im Finanzausgleich spielte. Die Finanzreformen in den 2000er Jahren versuchten diese Verflechtung wieder aufzulösen – wenngleich nur bedingt erfolgreich. Auch die Finanzordnung der EWG/EG/EU wurde in ihrer Grundstruktur bereits mit dem Gründungsvertrag von 1957 geregelt. Die Gemeinschaft war als ein (föderales) Gebilde konzipiert, das kaum über eigene Einnahmen verfügte, d.h. auf die Zuweisungen der Mitgliedstaaten angewiesen war, keinen wirklichen Finanzausgleich vornehmen konnte und auch in der Mittelverwendung nur ein eingeschränktes Mitspracherecht besaß. Im Laufe der Zeit erhielt sie dann allerdings zusätzliche Eigenmittel, mehr Kompetenzen bei der Haushaltsaufstellung und damit bei der Mittelverwendung. Es blieb aber dabei, dass sie sich nicht wie ein Staat souverän finanzieren und souverän über ihren Haushalt verfügen konnte.

Date: 2022
References: Add references at CitEc
Citations:

There are no downloads for this item, see the EconPapers FAQ for hints about obtaining it.

Related works:
This item may be available elsewhere in EconPapers: Search for items with the same title.

Export reference: BibTeX RIS (EndNote, ProCite, RefMan) HTML/Text

Persistent link: https://EconPapers.repec.org/RePEc:spr:sprchp:978-3-658-38383-1_9

Ordering information: This item can be ordered from
http://www.springer.com/9783658383831

DOI: 10.1007/978-3-658-38383-1_9

Access Statistics for this chapter

More chapters in Springer Books from Springer
Bibliographic data for series maintained by Sonal Shukla () and Springer Nature Abstracting and Indexing ().