Die Rechtslage nach Gesetz

Jan Bohnstedt

Chapter 9 in Vertragsrecht im Einkauf, 2022, pp 127-160 from Springer

Abstract: Zusammenfassung Wie Sie eben feststellen konnten, spielen AGB eine untergeordnete Rolle. Die neuere Rechtsprechung und die weitverbreitete Anwendung von AGB führen dazu, dass sie sich zumeist gegenseitig aufheben. Damit wird der Vertrag vor allem aus zwei Quellen gespeist: zum einen aus dem Inhalt der individuellen Vereinbarung (Inhalt des Angebotes, das angenommen wird) und zum anderen aus dem deutschen Gesetzesrecht. Wie im Abschn. 7.1 gezeigt, ist es eine wichtige Aufgabe des Vertrags, nicht nur den Mindestinhalt der Vereinbarung zu regeln, sondern es sollen auch noch solche Regelungen des Gesetzesrechts zugunsten der eigenen Seite verbessert werden, die für den Einkauf negative Lösungen vorgeben. Durch den Vertrag sollen somit auf Fragen, die sich im Verlauf der Vertragsabwicklung ergeben, bessere Antworten gegeben werden, als das Gesetz dies tut. Was im Gesetz geregelt ist, bedingt also zu einem großen Teil das, was im Vertrag ebenfalls nur mit einem besseren Ergebnis zu regeln ist.

Date: 2022
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DOI: 10.1007/978-3-658-38794-5_9

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