Die Erfüllung der drei Pflichten durch Bereitstellung

Stefanie Jung and Nikita Rolsing
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Stefanie Jung: Technische Universität München
Nikita Rolsing: Technische Universität München

Chapter 4 in Die Bereitstellung digitaler Produkte, 2023, pp 33-71 from Springer

Abstract: Zusammenfassung Bereits die Ermittlung des jeweiligen sachlichen Bereitstellungsumfangs („was“) der verschiedenen Pflichten kann eine Herausforderung darstellen. Sicherlich ebenso herausfordernd ist die Feststellung der jeweiligen Bereitstellungsmodi („wie“) je nach Art der Bereitstellungspflicht. Hinsichtlich der Hauptleistungsbereitstellungspflicht ist z. B. § 327b Abs. 3 und 4 BGB umständlich formuliert. Die ggf. bestehende Unterscheidung zwischen dem digitalen Produkt und dem Bereitstellungsobjekt (dazu bereits unter 3.1.2 ) trägt zu dieser Komplexität bei. Gleiches gilt für den von der vollharmonisierenden Richtlinie verfolgten Grundsatz der Medienneutralität. Dieser Abschnitt konzentriert sich daher zunächst auf die verschiedenen Erfüllungsmöglichkeiten der drei inhaltlichen Bereitstellungspflichten und beleuchtet jeweils im Anschluss, wie zwischen ihnen gewählt wird. Soweit sie nicht zum Verständnis der Ausführungen zur Erfüllung der Bereitstellungspflichten erforderlich sind, werden die zeitlichen Aspekte der Erfüllung getrennt davon nachfolgend unter Punkt 5 diskutiert.

Date: 2023
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DOI: 10.1007/978-3-658-41960-8_4

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