Die Doppelrolle der Kommunen im ÖPNV

Hans-Jörg Weiß

No 90, Discussion Papers from University of Freiburg, Institute for Transport Economics and Regional Policy

Abstract: Sieben Jahre nach der partiellen Marktöffnung im Rahmen von Bahnreform und Regionalisierung ist es mit dem Wettbewerb im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland noch nicht allzu weit her. Zwar hat der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) inzwischen Fuß gefasst und breitet sich dort langsam aber stetig aus, bei Bussen und Stadtbahnen ist er jedoch immer noch die Ausnahme. Im vorliegenden Papier wird eine mögliche (positive) Ursache für diese schleppende Entwicklung im Bus- und Stadtbahnverkehr näher untersucht. Gemeint ist die problematische Doppelrolle vieler Kommunen als Eigner von Verkehrsunternehmen einerseits und hoheitlicher Aufgabenträger andererseits. Aus (normativer) wettbewerbsökonomischer Sicht werden verschiedene Ansätze, wie man dieses Problem lösen könnte, diskutiert. Es zeigt sich, dass die scheinbar naheliegende Privatisierungslösung kein Allheilmittel ist. Auch die von EU-Parlament und EU-Kommission vorgeschlagenen Lösungsansätze sind unbefriedigend. Schließlich wird am Beispiel der Stadt Frankfurt ein praxisorientierter Lösungsansatz diskutiert, der neuerdings in Deutschland zunehmende Beachtung gefunden hat.

Date: 2003
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