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Politische Diskursnetzwerke und der Konflikt um das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA

Sarah Herweg

No 15/2013, PIPE - Papers on International Political Economy from Free University Berlin, Center for International Political Economy

Abstract: Im Juli des letzten Jahres lehnte das Europäische Parlament die Ratifizierung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Folge von europaweiten Protesten gegen die im Abkommen enthaltenen Maßnahmen zum Schutz des Urheberrechts im Internet ab. Zu Beginn des vergangenen Jahres war das durch die Europäische Kommission und private Akteure vorangetriebene Abkommen in der Öffentlichkeit sowie bei vielen Politikern weitgehend unbekannt. Durch die Formierung einer lose zusammenhängenden Bewegung aus NGOs, Internetaktivisten und vor allem individuellen Internet-Nutzern wurde der internationale Vertrag binnen kurzer Zeit in der Öffentlichkeit thematisiert und politisiert. Der vorliegende Beitrag fragt nach der Rolle, die die Anti-ACTA-Bewegung für das Scheitern des Abkommens gespielt hat. Zivilgesellschaftlichen Akteuren und sozialen Bewegungen wird in der Literatur zu politischer Interessensvertretung im Gegensatz zu ressourcenstarken Akteuren nur wenig Durchsetzungsstärke in politischen Entscheidungsprozessen zugeschrieben. Vor diesem Hintergrund wird anhand einer Diskursnetzwerkanalyse die Konfiguration des Diskurses um ACTA veranschaulicht und gezeigt, dass sich die ACTA-Gegner als eine von zwei konkurrierenden Diskurskoalitionen durchsetzen konnten. Durch die Besetzung zentraler Frames dominierten sie den Diskurs und konnten einen wesentlichen Einfluss auf die parlamentarischen Entscheidungsträger in Europa ausüben. Die Analyse erfolgt mit Hilfe der Computer-Software Discourse Network Analyzer (DNA), die es ermöglicht, Akteure und Konzepte zu verknüpfen und die Entwicklung des Diskurses dynamisch zu visualisieren.

Date: 2013
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