Malawi, Namibia und Sambia: Menschenrechte, Rechtsstaatselemente und Minderheiten-/Gruppenschutz in den geltenden Verfassungen. Synoptische Darstellungen

Anja John and Messeletch Worku

No 168, IEE Working Papers from Ruhr University Bochum, Institute of Development Research and Development Policy (IEE)

Abstract: Mit der vorliegenden Synopse soll dem Leser ein möglichst umfassender und zugleich zeitsparender Überblick über die Verankerung von Menschenrechten, Rechtsstaatselementen sowie Minderheiten- und Gruppenschutz in den Verfassungen Malawis, Namibias und Sambias geboten werden. Ziel der Darstellung ist es nicht, das ohnehin kaum überschaubare Material zu Menschenrechten, Rechtsstaatselementen und Minderheiten-/Gruppenschutz um eine weitere theoretische Aufarbeitung zu bereichern. Die Verfasserinnen haben sich die Bearbeitung in der Weise geteilt, daß Messeletch Worku den Themenkomplex Menschenrechte und Anja John die Aspekte Rechtsstaatlichkeit sowie Minderheiten- und Gruppenschutz untersucht hat. Weitestgehende Übereinstimmung bei Aufbereitung und Präsentation der Ergebnisse war beabsichtigt. Um inhaltliche Überschneidungen und Wiederholungen zu vermeiden, wurden die Gleichheitsrechte und die justiziellen Rechte aus dem Komplex Menschenrechte ausgeklammert und nachfolgend innerhalb der Rechtsstaatselemente überprüft. Der interessierte Leser möge hier den Stichworten Gleichheitsgrundsatz, Rechtssicherheit, Entschädigungssystem und Gerichtsschutz nachgehen. Da der Minderheiten- und Gruppenschutz sowohl einzelne Menschenrechte, als auch verschiedene Rechtsstaatselemente und andere Umsetzungsmöglichkeiten umfaßt, findet er abschließend gesonderte Erörterung. Die von beiden Verfasserinnen gewählte synoptische Darstellungsweise umfaßt Tabellen und Auswertungen. Hier sei darauf hingewiesen, daß die Betrachtung und vergleichende Auswertung der Verfassungen der drei Staaten auf ihre Übereinstimmung mit internationalen Menschenrechtsstandards hin parallel zueinander erfolgt, während die Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Minderheiten- und Gruppenschutz zunächst jedes Land getrennt behandeln, um dann eine vergleichende Auswertung vorzunehmen. Auch wenn sich somit die erstrebte Kohärenz in der Darstellung nicht vollständig verwirklichen ließ, hoffen die Verfasserinnen mit diesem rechtswissenschaftlichen Beitrag zu der Reihe Materialien und Kleine Schriften des Instituts für Entwicklungsforschung und Entwicklungspoltik gleichwohl eine anwendungsbezogene Handreichung erstellt zu haben, die die Analyse der drei Verfassungen unter den gewählten Aspekten praktisch erleichtert.

Date: 1999
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