Vierjährige Glättung der Potenzialschätzung stabilisierungspolitisch und zur Verbesserung der haushaltspolitischen Planbarkeit gerechtfertigt

Achim Truger

No 34, ifso expertise from University of Duisburg-Essen, Institute for Socioeconomics (ifso)

Abstract: Der vorliegende Gesetzentwurf konkretisiert im Änderungsvorschlag für § 18 Abs. 3 der Thüringer Landeshaushaltsordnung die im Rahmen der Anwendung der Schuldenbremse zentrale Bestimmung der Konjunkturkomponente, die der Bereinigung des Haushalts von konjunkturellen Schwankungen dient. Zur Bestimmung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung soll die gesamtstaatliche Produktionslücke gemäß der maßgeblichen Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung bestimmt werden. Dieser Rückgriff auf das Bundesverfahren wird von vielen Ländern im Rahmen der landesspezifischen Umsetzung der Schuldenbremse verwendet (Scholz 2021). Die Besonderheit im vorgesehenen § 18 Abs. 3 besteht darin, dass das relevante Produktionspotenzial unter Berücksichtigung früherer Projektionen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung über einen Zeitraum von vier Jahren ermittelt werden soll (vierjährige Glättung der Potenzialschätzung). Die vorliegende Stellungnahme bezieht sich ausschließlich auf diese vierjährige Glättung der Potenzialschätzung sowie ihre Einbettung im Kontext des § 18 der Thüringer Landeshaushaltsordnung, insbesondere der Absätze 4 bis 6. Dabei stützt sich die Stellungnahme neben der grundsätzlichen Literatur zur Potenzialschätzung auch auf die Diskussion anlässlich der Einführung einer zehnjährigen Glättung im Land Brandenburg (Breuer und Truger 2025; Truger (2025); Boysen-Hogrefe und Hoffmann 2025; Landtag Brandenburg 2025 sowie Iwers und Stampehl 2025) und das Kurzgutachten von Rietzler und Paetz (2025) im Auftrag des Thüringer Finanzministeriums.

Date: 2025
New Economics Papers: this item is included in nep-ger and nep-inv
Note: Schriftliche Stellungnahme zum Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2026/2027 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2002 vom 16.09.2025
References: View complete reference list from CitEc
Citations:

Downloads: (external link)
https://www.econstor.eu/bitstream/10419/331896/1/1941756735.pdf (application/pdf)

Related works:
This item may be available elsewhere in EconPapers: Search for items with the same title.

Export reference: BibTeX RIS (EndNote, ProCite, RefMan) HTML/Text

Persistent link: https://EconPapers.repec.org/RePEc:zbw:ifsoex:331896

Access Statistics for this paper

More papers in ifso expertise from University of Duisburg-Essen, Institute for Socioeconomics (ifso) Contact information at EDIRC.
Bibliographic data for series maintained by ZBW - Leibniz Information Centre for Economics ().