Verfassungswidriger Solidaritätszuschlag: Unzumutbar und unzulässig

Lothar Schemmel

No 102, KBI-Schriften (2002-2012) from Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler e.V. (KBI)

Abstract: Die Schrift konzentriert sich auf die tragenden verfassungsrechtlichen Erwägungen, die den Solidaritätszuschlag verfassungswidrig werden lassen, und gibt diese leicht verständlich und damit nachvollziehbar wieder. Ausgangspunkt der Argumentation ist eine kurze Darstellung der gesetzlichen Regelungen zum Solidaritätszuschlag und der gegen ihn erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken. Da der Solidaritätszuschlag dem Abgabentypus der Ergänzungsabgabe zuzurechnen ist, werden anschließend die verfassungsrechtlichen Grenzen für die Gestaltung von Ergänzungsabgaben bestimmt und die sich aus ihnen ergebende Konsequenz der Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags gezogen. Abschließend werden Einwände, die gegen dieses Ergebnis erhoben werden könnten, auf ihre Durchschlagskraft untersucht und ausnahmslos zurückgewiesen.

Date: 2008
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