Mehrwertsteuer

Verena Mertins

No 4, Positionspapiere from Stiftung Marktwirtschaft / The Market Economy Foundation, Berlin

Abstract: Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist eine Branchensubvention und hat mit sozialer Gerechtigkeit in seiner jetzigen Form wenig zu tun. Deshalb tritt die Stiftung Marktwirtschaft für einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 17% ein. Eine Differenzierung der Mehrwertsteuersätze bedeutet entgegen der landläufigen Meinung nicht mehr Gerechtigkeit, sondern trägt sogar zu Intransparenz und Ineffizienz bei. So ist das derzeitige deutsche Mehrwertsteuersystem im Laufe der Jahre zu einem Dickicht an nicht mehr nachvollziehbaren und undurchschaubaren Regelungen herangewachsen, das durch Abgrenzungsschwierigkeiten und Intransparenz gekennzeichnet ist. Jede Ausnahmeregelung mit dem Ziel einer Ermäßigung ruft in der Folge neue Interessengruppen auf den Plan und zieht bei den betroffenen Marktteilnehmern als Reaktion die Forderung nach weiteren Ermäßigungen nach sich. Die neuesten Berechnungen der Stiftung Marktwirtschaft zeigen deutlich, dass bei einer Vereinheitlichung des Steuersatzes die befürchteten sozialen Verwerfungen ausbleiben. Darüber hinaus kann der Staat sogar mit Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro rechnen. Diese Einnahmen könnten entgegen der heutigen Regelung zielgenau für Bedürftige eingesetzt werden. Nach dem Konzept der Stiftung Marktwirtschaft soll alles gleich besteuert werden. Auf diese Weise rückt das Ziel eines transparenteren Beteuerungssystems in unmittelbare Nähe. "Mit einer Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer können wir endlich damit anfangen", so Prof. Michael Eilfort, Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft, "das Steuersystem einfacher und sogar gerechter zu gestalten."

Date: 2012
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