Desinformation und die Wahlen zum Europäischen Parlament

Annegret Bendiek and Matthias Schulze

No 10/2019, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Im Mai 2019 finden Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Politik und Experten fürchten, dass der Wahlprozess mit Desinformationskampagnen und Cyberangriffen empfindlich gestört wird. Die Europäische Kommission hat im Dezember 2018 einen Aktionsplan gegen Desinformation vorgelegt und will 5 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um Wähler und Verantwortliche in der Politik für Manipulationen zu sensibilisieren. Es geht auch darum, die Cybersicherheit von Wahlsystemen und -prozessen zu erhöhen. Kurzfristige Selbstregulierungsansätze der Internetkonzerne reichen dazu bei weitem nicht aus. Um mittelfristig die Integrität von Wahlen zu schützen, gilt es, unabhängige Forschung als Basis für techni­sche, rechtliche und marktregulierende Reformen zu stärken. Ziel muss sein, die Funktionsfähigkeit von Demokratien und Wahlen in der Digitalisierung zu bewahren.

Date: 2019
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DOI: 10.18449/2019A10

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