Obamas zweiter Anlauf im Nahost-Friedensprozess: Unilaterale Ansätze der Konfliktparteien sind keine Alternative

Muriel Asseburg

No 12/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Seit seinem Amtsantritt hat sich US-Präsident Barack Obama um eine Befriedung des israelisch-palästinensischen Konfliktes bemüht. Doch trotz der amerikanischen Anstrengungen konnten während seines ersten Amtsjahres weder die Verhandlungen wieder aufgenommen noch die Rahmenbedingungen dafür substantiell verbessert werden. Im Gegenteil - die Konfliktparteien sind zu unilateralen Ansätzen zurückgekehrt. Die Palästinenser bleiben politisch gespalten, und ihre politischen Institutionen sind nunmehr ohne verfassungsgemäße Legitimation. Vor diesem Hintergrund sind die Aussichten äußerst schlecht, dass es gelingen könnte, wie geplant innerhalb der nächsten zwei Jahre eine Zweistaatenregelung umzusetzen. Nur wenn die USA sich gemeinsam mit ihren Partnern im Nahost-Quartett (EU, Russland, Vereinte Nationen) tatsächlich zu einem wesentlich energischeren Engagement durchringen, bestehen überhaupt Chancen auf Erfolg. Noch hat sich der amerikanische Präsident nicht für einen solchen Ansatz entschieden. Auf jeden Fall werden Deutsche und Europäer überdenken müssen, welchen Beitrag sie zu Konfliktmanagement und -regelung leisten können

Date: 2010
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