Ständige Strukturierte Zusammenarbeit in der EU-Sicherheitspolitik: Auswirkungen des Lissabon-Vertrags auf die Entwicklung von Fähigkeiten und die Rüstungskooperation in der Europäischen Union

Christian Mölling

No 13/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Der Vertrag von Lissabon sieht als zentrale Neuerung für die EU-Sicherheitspolitik die »Ständige Strukturierte Zusammenarbeit« (SSZ) vor. Sie flexibilisiert die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten, im Verteidigungsbereich zu kooperieren. So soll dem Missverhältnis zwischen der Praxis EU-gemeinsamer Operationen und weitestgehend nationalen Lösungen bei der Fähigkeitenentwicklung begegnet werden, das operationelle wie strategische Defizite bei den Mitteln der EU-Sicherheitspolitik zur Folge hat.Wie die SSZ ausgestaltet werden soll, bleibt jedoch unklar. Dies eröffnet zwar politischen Spielraum, birgt aber auch Risiken für den Erfolg der SSZ. Dieser wird vor allem davon abhängen, ob die SSZ einen qualitativen Unterschied bei dem »Wer«, »Was« und »Wie« der Verteidigungszusammenarbeit machen wird. Um die Erfolgswahrscheinlichkeit zu steigern, müssen deshalb bei der weiteren Konkretisierung die richtigen Weichen gestellt werden

Date: 2010
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