Regimewechsel in Kirgistan und Umsturzängste im GUS-Raum

Uwe Halbach and Franz Eder

No 15/2005, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die Entwicklung in Kirgistan unterscheidet sich deutlich von den Regimewechseln in Georgien und der Ukraine. Gleichwohl wirft der Sturz des Akajew-Regimes erneut die Frage auf, wie »ansteckend« Machtwechsel im GUS-Raum sind. In dieser Region hat sich ein Spektrum politischer Herrschaft etabliert, das von »gelenkten Demokratien« über autoritäre Präsidialherrschaften bis zu neo-totalitären Systemen reicht. Souveränität geht vorwiegend in der Person des Präsidenten auf, nicht im Willen des »Wählervolks«. Da der Auslöser für die friedlichen Regimewechsel in Georgien und in der Ukraine gefälschte Wahlen waren, gerieten bei der Suche nach dem nächsten Kandidaten für einen »demokratischen Umsturz« Länder ins Visier, in denen Wahlen bevorstehen und Zivilgesellschaft und politische Öffentlichkeit wenigstens ansatzweise existieren. Die Botschaft aus Tiflis und Kiew lautete: Wahlfälschung innerhalb eines noch halbwegs pluralistischen Systems wird für amtierende Machthaber gefährlich. Präsident Akajew reagierte auf diese Botschaft lange vor den jüngsten Parlamentswahlen in seinem Land höchst verunsichert. (SWP-aktuell / SWP)

Date: 2005
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