Machtkampf in Peking: Will Jiang Zemin bleiben?

Kay Moeller

No 25/2002, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Seit einigen Wochen kursieren in Peking Gerüchte, daß Staats- und Parteichef Jiang Zemin nun doch nicht Ende 2002 bzw. Anfang 2003 aus beiden Führungspositionen ausscheiden, sondern den Parteivorsitz beibehalten will. Diesbezügliche Spekulationen beschädigen schon heute den inoffiziell designierten Nachfolger Hu Jintao. Unsicherheiten über die nächste Führungsgeneration treffen die Volksrepublik zu einer Zeit dramatischen sozioökonomischen Wandels und eines volatilen internationalen Umfelds. Sollte Jiang Zemin versuchen, über den Parteivorsitz auch künftig die chinesische Politik zu bestimmen, ist kurzfristig bestenfalls mit politischem Improvisieren und Positionskämpfen zu rechnen. Im schlimmsten Fall wird die Regelung anstehender dringlicher Probleme - vom Finanzsektor bis zu den Staatsbetrieben - ausgesetzt und von ideologisch gefärbten Auseinandersetzungen über den richtigen Weg in die Zukunft abgelöst. Soziale Unruhen und zunehmende Unterdrückung sind ebensowenig auszuschließen wie neue Spannungen mit Taiwan und den USA. (SWP-aktuell / SWP)

Date: 2002
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