Gespart wird später: Präsident Obama legt seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor

Stormy-Annika Mildner and Edna Dretzka

No 28/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Präsident Barack Obama steht vor einer schier unlösbaren Aufgabe: Er soll die Beschäftigung in den USA fördern, gleichzeitig aber auch die ausufernde Staatsverschuldung bekämpfen und die Basis für ein nachhaltiges Wachstum legen. Nachdem sein erstes Amtsjahr ganz unter dem Motto »Erst stabilisieren, dann konsolidieren« gestanden hat, ist wegen der noch immer hohen Arbeitslosigkeit von rund 10 Prozent auch 2010 nicht mit sinkenden Staatsausgaben zu rechnen. Gespart werden soll erst im Haushaltsjahr 2011 (Oktober 2010 - September 2011), wie aus dem Etatentwurf hervorgeht, den die Administration Anfang Februar 2010 vorgelegt hat. Im laufenden Haushaltsjahr wird das Defizit eine Rekordhöhe von 10,6 Prozent des BIP erreichen; für 2011 peilt man einen Fehlbetrag von 8,3 Prozent an. Doch selbst diese Reduktion - so notwendig sie auch sein mag - ist angesichts der wirtschaftlichen Lage und der politischen Wider-stände im Kongress ein ambitioniertes Ziel

Date: 2010
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