Geostrategie von rechts außen: Wie sich EU-Gegner und Rechtsaußenparteien außen- und sicherheitspolitisch positionieren

Max Becker and Nicolai von Ondarza

No 8/2024, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Rechtsaußenparteien gewinnen europaweit an Zustimmung. In immer mehr Staaten der Europäischen Union (EU) sind sie an nationalen Regierungen beteiligt, und für die Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) im Juni 2024 wird erwartet, dass sie weitere Zuwächse erreichen. Angesichts der zunehmenden Mitentscheidungsrolle dieser Parteien ist es für die außen- und sicherheitspolitisch herausgeforderte EU wichtig, wie sie sich in diesem Politikfeld positionieren. Ein genauerer Blick zeigt, dass die geostrategische Positionierung sehr unterschiedlich ausfällt und zur Fragmentierung des Rechtsaußenspektrums beiträgt. Die Positionen reichen von transatlantischer Orientierung und deutlicher Unterstützung für die angegriffene Ukraine, wie sie die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) vertreten, bis hin zu fundamentaler Opposition mit antiwestlicher Ausrichtung unter Teilen der rechtspopulistisch bis rechtsextremen Parteien der Fraktion Identität und Demokratie (ID). Bedeutend für die Handlungsfähigkeit und Kohärenz der EU-Außen- und -Sicherheitspolitik werden die nationalen Wahlen und Koalitionsentscheidungen sein.

Keywords: Europäische Union; EU; Europäisches Parlament; Europaparlament; Europawahlen 2024; Außen- und Sicherheitspolitk; europäische Parteien; Rechtsaußenparteien; nationalkonservative Parteien; rechtspopulistische Parteien; rechtsextreme Parteien; Fraktionen im Europäischen Parlament; Europäische Konservative und Reformer; EKR; Identität und Demokratie; ID; Fidesz; Beziehungen EU-Russland; Beziehungen EU-China; Beziehungen EU-USA/Nato; EU-Erweiterung; GASP; GSVP; geostrategische Positionierung rechter Parteien; Fragmentierung rechter Parteien; Abstimmungsverhalten (search for similar items in EconPapers)
Date: 2024
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DOI: 10.18449/2024A08

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