Willkommen in der Lissabonner Wirklichkeit: In einer konfliktgeladenen Umbruchphase deuten sich weitreichende Machtverschiebungen in den EU-Ratsstrukturen an

Daniela Kietz and Nicolai von Ondarza

No 29/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Lange wurde das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags herbeigesehnt. Denn er würde, so die Erwartung, die Handlungsfähigkeit der EU nach innen und außen stärken. Zwei strukturelle Reformen sollten dazu in besonderem Maße beitragen: die Einführung eines ständigen Präsidenten des Europäischen Rats und die Bündelung außen- und sicherheitspolitischer Kompetenzen beim Hohen Vertreter. Nach den ersten Monaten unter Lissabonner Regeln ist die Enttäuschung jedoch groß, Kompetenzgerangel und Unsicherheiten prägen die Umbruchphase. Hinter den Kulissen aber zeigen sich erste Machtverschiebungen, die nicht unterschätzt werden sollten. Herman Van Rompuy baut den Europäischen Rat zielstrebig zum Leitungsorgan der EU aus und nimmt in diesem zunehmend eine Führungsrolle ein. Zudem laufen immer mehr Stränge der Außen- und Sicherheitspolitik der EU bei der Hohen Vertreterin Catherine Ashton zusammen, die allerdings in ihrer Amtsführung früh kritisiert wurde und um die Etablierung ihrer Person und ihres Amtes kämpfen muss

Date: 2010
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