Raketenabwehr: Probleme und Chancen für die Nato-Russland-Beziehungen

Michael Paul

No 35/2012, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Schon am ersten Tag seiner dritten Amtszeit als russischer Präsident unterzeichnete Wladimir Putin ein Präsidialdekret, in dem er die Position des Kreml zur Raketen-abwehr festlegte: Die russische Regierung solle weiterhin auf eine feste Zusage der Nato hinwirken, dass die in Europa stationierten Abfangraketen nicht gegen die russi-schen nuklearen Fähigkeiten gerichtet seien. Wenige Tage zuvor hatte Generalstabs-chef Nikolai E. Makarow frühere Warnungen wiederholt, dass Russland als äußerste Reaktion auf das Raketenabwehrsystem erwäge, in seiner Exklave Kaliningrad Kurz-streckenraketen zu stationieren oder gar einen präemptiven Schlag gegen das Abwehr-system auszuführen, falls sich die Lage eines Tages zuspitzen sollte. Trotz der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Nato anlässlich des Gipfeltreffens in Chicago, dass die Raketenabwehr nicht gegen Russland gerichtet sei, hält der Konflikt mit Moskau an. Zwar sind Befürchtungen, es könne zu einem neuen Rüstungswettlauf kommen, weit-gehend unbegründet, nicht aber Sorgen über die möglichen Folgen des Misstrauens und der Fehlperzeptionen in Russland. Der beste Weg, um Missverständnisse zu über-winden, wäre eine Kooperation in der Raketenabwehr in Form eines intensiveren Infor-mationsaustauschs und einer Kombination von Fähigkeiten

Date: 2012
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