Geringer Wille zur Einigung auf Zypern: Umschwung durch Direkthandel zwischen Nordzypern und der EU?

Günter Seufert

No 42/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die Wahl des Staatspräsidenten in der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) hat weithin Besorgnis ausgelöst. Der neue Amtsinhaber Derviş Eroğlu hatte sich bisher stets für eine Zweistaatenlösung auf der Insel ausgesprochen und gegen eine Föderation, wie sie die EU, die VN und auch die USA anstreben. Sein Vorgänger Mehmet Ali Talat konnte in mehr als 70 Treffen mit Dimitris Christofias, dem Staatspräsidenten der griechischen Republik Zypern, nur mäßige Fortschritte erzielen - und das, obwohl beide Verhandlungsführer denselben gewerkschaftlich geprägten Hintergrund haben. Die letzte Chance auf eine Einigung scheint daher so gut wie vertan. Gleichzeitig jedoch hat die EU-Kommission dem Europäischen Parlament die - seit 2004 von der Republik Zypern blockierte - Verordnung über den Direkthandel Nordzyperns mit den EU-Staaten zugeleitet. Ein positives Votum der Abgeordneten, die durch die neuen Bestimmungen des Lissabonner Vertrags nun per ordentlichem Gesetzgebungsverfahren in die Entscheidung einzubeziehen sind, soll den Rat ermuntern, die Verordnung auch gegen Nikosias Opposition zu billigen. Die Türkei vertritt seit mehreren Jahren die Position, dass sie ihre Schiffs- und Flughäfen nur dann für Verkehrsmittel der Republik Zypern öffnet, wenn der Direkthandel erlaubt wird. Ein solcher Beschluss wäre ein Durchbruch und könnte eine positive Entwicklung in Gang setzen, an deren Ende sich womöglich eine neue Chance zur Einigung auf der Insel auftut

Date: 2010
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