Präsident Karzai vor zweiter Amtszeit? Sicherheitsprobleme und Legitimitätsdefizite bei den Präsidentschaftswahlen in Afghanistan

Thomas Ruttig

No 43/2009, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Am 20. August finden in Afghanistan Präsidentschaftswahlen statt. Amtsinhaber Hamed Karzai steuert dabei auf eine Wiederwahl zu. Fehlende personelle Alternativen, Karzais kluges Vorgehen, die von ihm genutzten institutionellen Vorteile und nicht zuletzt taktische Fehler der neuen US-Administration haben seine Erfolgschancen wieder aufleben lassen. Allerdings ist zu befürchten, dass die Wahlen nicht sicher, transparent und inklusiv ablaufen werden. Verantwortlich dafür sind Unzulänglichkeiten bei der Vorbereitung, erhebliche institutionelle Schwächen und eine prekäre Sicherheitslage, die Freiräume für Manipulationen schafft. Das wird die Legitimität des Wahlergebnisses vor allem in den Augen der afghanischen Bevölkerung in Frage stellen, zumal unabhängige Institutionen als akzeptierte Schiedsinstanz fehlen. Der bisherige Verlauf des Wahlkampfs hat ethnisierende Herrschaftsmuster gestärkt, Ansätze zur Stabilisierung von Institutionen und staatlicher Ordnung aber zurückgeworfen

Date: 2009
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