Scheitert die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa?

Wolfgang Richter

No 44/2011, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Trotz der von Präsident Obama erneuerten strategischen Kooperation mit Russland ist es nicht gelungen, die seit Jahren schwelende Krise des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) zu überwinden. Die 30 Vertragsstaaten und weitere sechs Nato-Beitrittsstaaten haben ihre informellen Gespräche über die Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle abgebrochen. Von der KSE-Überprüfungskonferenz am 29. September 2011 kann daher kein Durchbruch erwartet werden. Der dritte Fehlschlag einer KSE-Konferenz in Folge könnte das Scheitern eines Vertrags einläuten, der seit dem Ende des Kalten Krieges als »Eckpfeiler der europäischen Stabilität« galt. Die Auflösung der vertraglichen Bindungen an die Kultur strategischer Zurückhaltung und Berechenbarkeit der Streitkräfteentwicklung könnte ernste Auswirkungen auf die subregionale Stabilität, insbesondere im Kaukasus, und auf das Nato-Russland-Verhältnis haben. Wenn eine qualifizierte Gruppe von Bündnispartnern und Russland nicht einlenken, wird diese Entwicklung nicht aufzuhalten sein. Deutschland wird dies nur beeinflussen können, wenn es sein volles politisches Gewicht in die Waagschale wirft und die konventionelle Rüstungskontrolle zur Chefsache erklärt

Date: 2011
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