Regeln für den internationalen Waffenhandel: Wie es nach dem vorläufigen Scheitern mit den Verhandlungen über einen Waffenhandelsvertrag weitergehen sollte

Max Markus Mutschler

No 49/2012, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Der internationale Waffenhandel braucht Regeln und mehr Transparenz. Ein inter-nationaler Vertrag zur Reglementierung dieses Handels wäre dazu ein wichtiger Schritt. Die Verhandlungen über einen solchen Vertrag bei den Vereinten Nationen in New York sind im Juli vorerst gescheitert. Es war vor allem der Zwang, im Konsens entschei-den zu müssen, der es einer kleinen Gruppe von Staaten ermöglichte, das Zustande-kommen eines starken Vertrags zu blockieren. Die Befürworter eines starken Vertrages sollten daraus die Lehre ziehen und für die weiteren Verhandlungen auf ein Verfahren ohne Einstimmigkeitszwang drängen; zur Not auch außerhalb der Vereinten Nationen.

Date: 2012
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