Effektive Gaskrisenvorsorge in Europa: Wegweisende Kommissionsvorschläge für eine neue Architektur der Risikoabsicherung

Oliver Geden

No 50/2009, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die EU-Kommission hat im Juli 2009 einen Verordnungsvorschlag zur Krisenvorsorge im Erdgassektor vorgelegt, der das Potential hat, einen Paradigmenwechsel in der europäischen Versorgungssicherheitspolitik einzuleiten. Nach Jahren vergeblicher Versuche, eine gemeinsame europäische Energieaußenpolitik aufzubauen, könnte nun eine Phase folgen, in der sich die Europäische Union verstärkt auf ihre Handlungsoptionen im Inneren besinnt. Die von der Kommission entwickelte Architektur der Risikoabsicherung wird nicht zuletzt zu einer Versachlichung der Energiesicherheitsdebatte beitragen. Wenn alle Mitgliedstaaten, so wie in dem Entwurf vorgesehen, ein einheitliches Vorsorgeniveau erreichen müssen, werden sie gezwungen sein, eine pragmatische Versorgungssicherheitspolitik zu entwickeln. Anders als bisher wird sich das Augenmerk nicht mehr auf einige wenige Großprojekte mit symbolischem Gehalt konzentrieren; im Vordergrund werden vielmehr nüchterne Kosten-Nutzen-Abwägungen für eine Vielzahl von recht unspektakulären Handlungsoptionen stehen

Date: 2009
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