Corona-Krise und politische Konfrontation in Brasilien: Der Präsident, die Bevölkerung und die Demokratie unter Druck

Claudia Zilla

No 53/2020, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Wirtschaftsaufschwung, Korruptionsbekämpfung und eine eiserne Hand gegen Gewaltkriminalität hat Jair Bolsonaro im Wahlkampf versprochen - heute bilden sie die schwachen Flanken des Präsidenten: Brasilien ist ein Epizentrum der Covid-19-Pandemie geworden. Auch wenn Bolsonaro diese kleinredet und sich gegen die Eindämmungsmaßnahmen stellt, zeitigen das Virus und das chaotische Krisenmanagement gravierende sanitäre, soziale und ökonomische Folgen für Bürgerinnen und Bürger. Ermittlungen, unter anderem wegen Korruption, sowie die Enthüllungen des zurückgetretenen Justiz­ministers nehmen den Präsidenten und seine Familie ins Visier. Während die Mordrate im Jahr 2020 wieder ansteigt, plädierte Bolsonaro in einer Kabinettsitzung für den bewaffneten Widerstand der Bevölkerung gegen die Politik des Gesundheitsschutzes in den Bundesstaaten. Der vom Impeachment bedrohte Präsident ringt um sein politisches Überleben und fordert dabei rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien heraus.

Date: 2020
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DOI: 10.18449/2020A53

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