Von Putin zu Putin? Inszenierung eines Präsidentenwechsels

Hans-Henning Schröder

No 54/2007, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: In den letzten Wochen ist die russische Politik in Bewegung geraten. Nachdem Putin im September einen neuen Ministerpräsidenten eingesetzt und im Oktober angekündigt hatte, er selbst werde bei den Dumawahlen am 2. Dezember auf Platz 1 der Liste »Einiges Russland« kandidieren, erging sich das politische Moskau bald in Spekulationen über die damit verfolgten Ziele. Die Mehrzahl der Beobachter geht davon aus, dass dies die ersten Schritte eines kontrollierten Präsidentenwechsels sind - eines Wechsels, der jedoch die Macht bei dem bisherigen Amtsinhaber und somit alles beim Alten belässt. Dennoch ist die politische Klasse Russlands von erhöhter Nervosität erfasst. Obwohl Putin deutlich macht, dass er im politischen Prozess weiter eine zentrale Rolle spielen will, ist man sich nicht sicher, ob es zu einer Umverteilung der Kräfte in den Machtzentren kommt. Die politische Balance zwischen den Elitengruppen, die bisher Stabilität garantierte, scheint in Gefahr. (SWP-aktuell / SWP)

Date: 2007
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