EU-Verteidigungspolitik braucht Strategie: Eine politische Auseinandersetzung mit den Reformzielen der GSVP wagen!
Rosa Beckmann and
Ronja Kempin
No 60/2017, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs
Abstract:
Im Juni 2016 wurde die 'Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union' (EUGS) veröffentlicht. Seither hat sich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) rasant fortentwickelt. Den Hintergrund bilden einschneidende Veränderungen innerhalb der Union wie auch in ihrem geopolitischen Umfeld. Sie haben Mitgliedstaaten und Europäische Kommission zu diversen Initiativen veranlasst, mit denen die EU in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen strategisch autonomer werden soll. Nachhaltig erfolgreich können diese Bemühungen nur sein, wenn die eingeleiteten Großprojekte langfristig abgesichert werden und ein Reflexionsprozess über die Ausrichtung der GSVP beginnt. Das 'Jahr zwei' in der Umsetzung der EUGS sollte genutzt werden, um entsprechende Schritte einzuleiten.
Date: 2017
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