Polen - Vom Bremsklotz zum potentiellen Klimapartner Deutschlands?

Martin Kremer and Kai-Olaf Lang

No 65/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die europäische Klimapolitik hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2050 den Umbau zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu vollziehen. Dabei wird es entscheidend auf Polen ankommen. Das Land agiert in diesem Politikfeld bislang defensiv und hat mit Erfolg in den letzten Jahren Koalitionen gebildet, um eine aus seiner Sicht angemessene Teilung der Lasten zu erreichen, die bei der Umsetzung der europäischen Klimaziele zu schultern sind. Ursächlich für dieses Verhalten sind nicht zuletzt strukturelle Eigenheiten der polnischen Energiewirtschaft, namentlich ein kohlebasierter Elektrizitätssektor, der sich gegen klimapolitisch bedingte Kosten wehrt. Will Deutschland an einer ambitionierten europäischen Klimapolitik festhalten und nach dem fehlgeschlagenen Klimagipfel von Kopenhagen realpolitische Ansätze entwickeln, wird dies längerfristig mit einem »klimaskeptischen« Polen nicht möglich sein - zumal wenn Polen mit Blick auf seine EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 in gesamteuropäische Verantwortung genommen werden muss. In diesem Zusammenhang könnte eine deutsch-polnische »grüne Innovationsallianz« einen Beitrag dazu leisten, das intrinsische polnische Interesse an Klimapolitik zu stärken

Date: 2010
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