Tunesiens Demokratisierung: Erhebliche Gegenbewegungen. Große Fortschritte, alte Seilschaften, unklare Perspektiven

Max Gallien and Isabelle Werenfels

No 7/2019, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Mitte Januar 2019 jährte sich das Ende der Ben-Ali-Diktatur zum achten Mal - die Feierlichkeiten wurden jedoch durch massive soziale Proteste getrübt. Im Jahr der zweiten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit Verabschiedung der neuen Ver­fassung 2014 gehen die Meinungen zu Tunesiens politischer Entwicklung auseinander - und zwar sowohl in Tunesien selbst als auch im Ausland: Während die einen die Demokratisierung für quasi abgeschlossen halten, befürchten andere einen Rückfall in die Autokratie. Nüchtern betrachtet zeigt sich, dass Tunesien trotz erheblicher demokratischer Errungenschaften in Gefahr ist, sich zu einem hybriden - teils demokratischen, teils autoritären - System zu entwickeln. Dies liegt nicht nur am schwierigen wirtschaftlichen und regionalen Kontext. Vielmehr erschweren politische, wirtschaftliche und administrative Seilschaften des alten Systems sowie nach wie vor existierende autoritäre Praktiken und eine 'alte' Rhetorik in Politik und Gesellschaft die Vertiefung der fragilen Demokratie. Klares Ziel für Tunesiens internationale Partner sollte es sein, diese Gegenbewegungen zu schwächen.

Date: 2019
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DOI: 10.18449/2019A07

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