Wider die USA und die russische Bürokratie: Medwedews erste Botschaft an die Föderalversammlung

Hans-Henning Schröder

No 82/2008, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Am 5. November 2008, einen Tag nach dem denkwürdigen Wahlsieg Barack Obamas in den USA, trat der russische Präsident mit seiner ersten Botschaft an die Föderalversammlung vor die Nation. Es war eine bemerkenswerte Rede - eine Kampfansage an das eigene bürokratische Herrschaftssystem und ein Konzept für einen Politikwechsel. Im Vorfeld seiner eigenen Wahl hatte sich Dmitrij Medwedew immer wieder auf die Ideen von Rechtlichkeit und Modernisierung berufen. Vor der Versammlung der beiden Häuser des russischen Parlaments stellte er nun die Politik vor, mit der er diesen Ideen Geltung verschaffen will. Zugleich definierte er sein Verständnis von der Rolle Russlands im Innern und in der internationalen Politik. Dabei bezeichnete er zwei Gegner: im auswärtigen Bereich die USA, die sich internationaler Zusammenarbeit verweigern, im Inneren die »allmächtige Bürokratie«, die die Entwicklung im Lande hemmt und in die falsche Richtung lenkt

Date: 2008
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