Die Transformation Usbekistans: Strategien und Perspektiven

Andrea Schmitz

No 13/2020, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Der Regierungswechsel in Usbekistan stellt einen Präzedenzfall im postsowjetischen Raum dar. Präsident Mirziyoyev, ein Regime-Insider, hat einen Kurswechsel initiiert und gleichzeitig eine Destabilisierung vermieden. Das von Mirziyoyev vertretene Reformprogramm zielt auf eine Liberalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, lässt das politische System jedoch weitgehend unangetastet. Die Reformen, deren Umsetzung wie früher zentral gesteuert und beaufsichtigt wird, verlangen den Usbekinnen und Usbeken schmerzhafte Anpassungen ab. Sie werden aber akzeptiert, weil sich damit konkrete Hoffnungen auf eine bessere Zukunft verbinden. Zudem schaffen vor allem die wirtschaftlichen Reformmaßnahmen in einem Tempo Fakten, dass kaum Raum für Alternativen bleibt. Obwohl Usbekistan wichtige Signale auch für eine politische Liberalisierung gesetzt hat, ist es nach wie vor ein autoritärer Staat mit einem Präsidialsystem, dessen institutionelle Grundlagen nicht zur Disposition stehen. Aus diesem Grund läuft die Transformation perspektivisch weniger auf Demokratisierung zu als vielmehr auf einen "aufgeklärten Autoritarismus", der von einer Allianz neuer und alter Eliten getragen wird. Dennoch gibt es für Deutschland und Europa gute Gründe, den Reformkurs zu unterstützen. Der Schwerpunkt sollte dabei auf jenen Handlungsfeldern liegen, die für die Entwicklung hin zu einer offenen Gesellschaft von besonderer Relevanz sind: Förderung von politischem Wettbewerb, Ermutigung zu offener Debatte und unabhängigem gesellschaftlichem Engagement und Ermöglichung echter Teilhabe.

Date: 2020
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DOI: 10.18449/2020S13

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