Deutschlands Wertepartnerschaften im Indo-Pazifik

Felix Heiduk

No 2/2024, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Deutschlands bilaterale Partnerschaften im Indo-Pazifik zu diversifizieren ist eines der zentralen Ziele deutscher Politik. Diese Diversifizierung soll zum einen die wirtschaftliche Abhängigkeit von China reduzieren, zum anderen - im Kontext systemischer Rivalität mit autoritären Staaten - eine Kooperation mit solchen Staaten herbeiführen, mit denen Deutschland gemeinsame Werte teilt: mit sogenannten Wertepartnern. Dabei wird jedoch nicht klar benannt, welche Werte grundlegend für Wertepartnerschaften sind. Auch bleibt unklar, welche Staaten im Indo-Pazifik zur Gruppe der Wertepartner gezählt werden und wie die Wertepartnerschaften sich von "normalen" bilateralen Beziehungen zu anderen Staaten in der Region unterscheiden. Die Studie zeigt vielmehr, dass die Bedeutsamkeit, die der Kooperation mit Wertepartnern rhetorisch beigemessen wird, im Widerspruch steht zu dem vagen Konzept "Wertepartnerschaft" und seiner geringen Aussagekraft für die Grundlagen bilateraler Kooperation. Der Vergleich von Wertepartnern mit einer Kontrollgruppe von Nicht-Wertepartnern für unterschiedliche Politikbereiche ergibt einen gemischten Befund. Die angenommene Korrelation zwischen einer Zuschreibung als Wertepartner und engerer internationaler Kooperation auf der Basis gemeinsamer Normen und Werte ist empirisch kaum darstellbar. Es empfiehlt sich eine umfassende Revision des bislang diffusen Konzepts der Wertepartnerschaften - entweder durch eine normative Schärfung, verbunden mit einer Einengung des Kreises der als Wertepartner bezeichneten Staaten, oder durch Tilgung des Begriffs aus dem politischen Vokabular.

Keywords: Wertepartnerschaft; Wertepartner; Sonderbeziehungen; strategische Partnerschaften; wertebasierte Außenpolitik; Indo-Pazifik; Diversifizierung; regelbasierte internationale Ordnung; freier Handel; offene Volkswirtschaften; demokratisches Regieren; Rechtsstaatlichkeit; Rechtsstaatsförderung; internationale Menschenrechtsnormen (search for similar items in EconPapers)
Date: 2024
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DOI: 10.18449/2024S02

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