Simbabwe nach Mugabe: Akteure, Reformen, Konfliktfelder

Melanie Müller

No 7/2019, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Fast vier Jahrzehnte herrschte Robert Mugabe über Simbabwe, bis er im November 2017 zum Abgang gezwungen wurde. Welche Entwicklung hat das Land seither genommen? Sind die Reformen, die Mugabes Nachfolger Emmerson Mnangagwa angekündigt hat, bereits umgesetzt oder zumindest initiiert worden? Die Analyse zeigt, dass die derzeitige Akteurskonstellation in Simbabwe einem wirklichen politischen und ökonomischen Wandel im Wege steht. Dem Präsidenten ist es nicht gelungen, Zweifel an seiner Reformwilligkeit zu zerstreuen und sichtbare Veränderungen zu bewirken. Machtkämpfe in der Mehrheitspartei ZANU-PF blockieren die Reformprozesse. Zudem hat sich die Polarisierung zwischen der Regierung einerseits und der Opposition und Teilen der Zivilgesellschaft andererseits seit den Wahlen im Juli 2018 weiter verschärft. Internationale Geber befinden sich in einer Zwickmühle. Sie registrieren die Zuspitzung der ökonomischen und sozialen Krise in Simbabwe, können aber angesichts der Schwerfälligkeit des Reformprozesses und des gewaltsamen Vorgehens gegen die Opposition nicht einfach zu einer Normalisierung der Beziehungen zu Simbabwe übergehen. Die Studie plädiert trotzdem dafür, von neuen Sanktionen abzusehen und den Dialog mit der simbabwischen Regierung aufrechtzuerhalten. Denn Sanktionen würden höchstwahrscheinlich zur Abkopplung Simbabwes vom Westen führen und die Lebensbedingungen der Zivilbevölkerung weiter verschlechtern. Die desperate ökonomische Situation des Landes bietet einen Hebel, um auf die Führung in Harare einzuwirken. Deutschland und die EU sollten dieses Gelegenheitsfenster nutzen, sich für ein geschlossenes Auftreten aller Geber einsetzen und klare Bedingungen formulieren, die die Regierung Simbabwes erfüllen muss, bevor sie auf Unterstützung rechnen darf.

Date: 2019
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DOI: 10.18449/2019S07

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