Die Doha-Runde der WTO: Stolpersteine auf dem Weg zu einem erfolgreichen Verhandlungsabschluss

Stormy Mildner

No S 1/2009, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die Doha-Runde der WTO befindet sich mittlerweile im achten Verhandlungsjahr. Zuletzt verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der 20 größten Wirtschaftsmächte im November 2008 beim Washingtoner Finanzgipfel darauf, noch vor Jahresende 2008 zu einer Einigung in den Kernpunkten der Verhandlungsrunde zu gelangen. Die Frist verstrich - wie viele andere zuvor - ergebnislos. Ein zügiger Abschluss der Verhandlungen ist angesichts der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise aber außerordentlich wünschenswert. Zwar sind hiervon keine unmittelbaren Wachstumsimpulse zu erwarten; diese würden erst mit einiger Verzögerung auftreten. Nicht zu unterschätzen ist jedoch die symbolische Wirkung, die von einem Abschluss der Runde ausginge, würde er doch die Handlungsfähigkeit sowohl der Staatengemeinschaft als auch der WTO unter Beweis stellen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Studie zunächst Verhandlungskonstellation und politische Rahmenbedingungen der Doha-Runde und benennt die Ursachen der gegenwärtigen Blockadesituation. Daraus ergibt sich die zentrale Frage, die der zweite Teil der Studie zu beantworten sucht: Welche Reformen sind notwendig, um nicht nur einen Abschluss der Doha-Runde zu ermöglichen, sondern auch künftige Liberalisierungsrunden zu erleichtern?

Date: 2009
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