Aufstandsbekämpfung als Auftrag: Instrumente und Planungsstrukturen für den ISAF-Einsatz

Timo Noetzel and Martin Zapfe

No S 13/2008, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Als Bestandteil der International Security Assistance Force (ISAF) ist die Bundeswehr - anders als bei ihren bisherigen Auslandseinsätzen - nicht mehr neutrale Friedensmacht, sondern Konfliktpartei. Sie kämpft auf der Seite der afghanischen Regierung gegen eine kontinuierlich an Präsenz und Durchsetzungskraft gewinnende Aufstandsbewegung. Über die Durchführung bloßer Stabilisierungsoperationen geht das Aufgabenspektrum der ISAF inzwischen weit hinaus. In der täglichen Einsatzrealität vollziehen die Kommandeure einen schwierigen Spagat zwischen der militärischen Reaktion auf prekäre Sicherheitslagen und der Umsetzung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen. Dieses veränderte Anforderungsprofil bedeutet für die Bundeswehr eine qualitativ neue Herausforderung, deren volle Tragweite angesichts der erstarkenden Aufstandsbewegung immer deutlicher wird.Die Studie geht von der Überlegung aus, dass der Einsatz der Bundeswehr in Stabilisierungsoperationen, die mit der Bekämpfung von Aufständischen verbunden sind, Fähigkeiten und Vorgehensweisen erfordert, die jenseits des bisherigen politischen Verständnisses von Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegen.Dies betrifft insbesondere auch die operative Umsetzung von Konzeptionen vernetzter Sicherheit. Es ist zwar weithin anerkannt, dass die militärische Planung bei Einsätzen wie dem in Afghanistan einer vernetzten Sicherheitsstrategie folgen muss und daher eines integrativen Ansatzes bedarf, der über die bislang praktizierten und eingeübten Mechanismen ressortübergreifender Zusammenarbeit hinausgeht. Es stellt sich allerdings die Frage, wie diese Anforderung in der Praxis konkret umgesetzt werden soll. Die vorliegende Studie diskutiert die entsprechenden Instrumente und Planungsstrukturen der Bundesregierung

Date: 2008
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