Die internationale Klimapolitik: Prioritäten wichtiger Verhandlungsmächte

Susanne Dröge

No S 30/2009, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die internationale Klimapolitik steht in den Jahren 2009 und 2010 im Zeichen der Verhandlungen über ein neues Klimaabkommen. Obwohl die teilnehmenden 192 Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) sich mehr Zeit für die Ausgestaltung eines neuen Rechtsrahmens genommen haben, wird die Aufgabe sehr schwer zu bewältigen sein. Es erscheint unerlässlich, dass Deutschland und die EU stärker als bisher die nationalen Belange der wichtigsten Verhandlungsmächte, allen voran der USA, Chinas, Indiens und Russlands berücksichtigen und die in den in den letzen Jahren klimapolitisch sehr aktiv gewordenen Staaten Brasilien und Südafrika einbeziehen.In dieser Studie werden die klimapolitischen Prioritäten dieser sechs Länder sowie der EU untersucht. Dabei stehen die Fragen des Selbstverständnisses und der außenpolitischen Einordnung der Klimapolitik dieser Staaten im Vordergrund. Darüber hinaus sind es vor allem innenpolitische Prioritäten, wie das Wirtschaftswachstum, welche sich auf die Verhandlungsstrategien auswirken. Daher muss die internationale Klimapolitik sehr viel breiter aufgestellt werden und durch die Wirtschafts- und Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden. Die Untersuchungen der sechs Länder und der EU zeigen auf, welche Maßnahmen auf bilateraler oder multilateraler Ebene sinnvoll sind, um neben dem notwendigen rechtlichen Rahmen vor allem einen substantiellen Klimaschutz voranzubringen

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Date: 2009
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