Die Diskussion über die Aufnahmefähigkeit der EU: Nötiger Zwischenschritt oder Ende der Erweiterung?

Kai-Olaf Lang and Daniela Schwarzer

No S 31/2007, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Mit der Aufnahme neuer Mitgliedsländer aus Ostmittel- und Südosteuropa machte sich in der Europäische Union eine neue Verunsicherung über Ausmaß, Tempo und Organisation des Erweiterungsprozesses breit. Diese manifestierte sich nicht zuletzt in einer intensiven Diskussion über die "Absorptionsfähigkeit" der EU. Ihren vorläufigen Abschluss fand die Debatte in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats vom Dezember 2006, der die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Erweiterungsstrategie und einen Sonderbericht zur Aufnahmefähigkeit annahm. Die Erweiterungsbefürworter konnten dabei eine - von einigen Mitgliedstaaten und aus dem Europäischen Parlament angemahnte - Neuausrichtung der Erweiterungspolitik verhindern. In der praktischen Erweiterungspolitik gab es daher kaum substantielle Verschiebungen. Trotz eines von Rat, Kommission und Mitgliedstaaten formulierten Bekenntnisses zu einer strafferen Erweiterungspolitik bleiben daher zentrale Fragen weiterhin offen: Wie kann die Erweiterungspolitik der Europäischen Union so ausgerichtet werden, dass die Akzeptanz für künftige Beitritt ebenso gesichert ist wie die Handlungsfähigkeit der EU nach der Aufnahme neuer Mitglieder? Wie kann die Union eine stringentere Expansionspolitik umsetzen, ohne dass sie ihre mit dem Erweiterungsinstrumentarium verknüpften Transformationskapazitäten verliert? Die Studie plädiert für eine Erweiterungspolitik mit Augenmaß, deren Kernelemente eine konsequente Sequenzierung von Vertiefung und Erweiterung, ein Vermeiden übermäßiger Entwicklungsunterschiede zwischen der Union und Neumitgliedern sowie eine deutliche Parlamentarisierung des Erweiterungsgeschehens darstellen. Dies alles soll künftige Erweiterungen nicht strikt abblocken, sondern diese auf eine solideres Fundament stellen

Date: 2007
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