Europäische Streitkräfte unter dem Zwang der Bescheidung: Partner der USA nur bei friedenssichernden Einsätzen

Norbert Eitelhuber

No S 8/2003, SWP-Studien from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die wachsende Fähigkeits- und Technologielücke zwischen den europäischen und amerikanischen Streitkräften erschwert deutlich eine gemeinsame amerikanisch-europäische Führung eines "high-intensity conflict", macht diese teilweise sogar unmöglich. Zur eigenständigen Durchführung komplexer Operationen im oberen Aufgabenspektrum fehlen den Europäern ganze Fähigkeitsbereiche. Der Fokus der bisherigen Diskussion über die Fähigkeitslücke richtete sich auf technische Aspekte bzw. auf die Notwendigkeit, Fähigkeiten in ihrer gesamten Breite zu erwerben. Dies ist jedoch nur eine Dimension des Problems. Stellt man eine Analyse der Kernelemente der amerikanischen Kriegführung in Afghanistan in einen Kontext mit Erfahrungen aus dem Golfkrieg und dem Kosovo-Konflikt, wird deutlich, wohin sich zeitgemäße Kriegführung entwickelt hat oder noch entwickeln wird. Diese Trends setzen aufgrund der weit gesteckten europäischen Ambitionen Maßstäbe für die Streitkräfte der Europäer. Besondere Bedeutung kommt der Frage nach der Durchhaltefähigkeit zu. Dieser zweiten Dimension der Fähigkeitslücke, der Tiefe der erforderlichen Fähigkeiten, wurde bislang nur wenig Beachtung geschenkt. Es stellt sich somit die Frage, welche militärischen Fähigkeiten unter Beachtung beider Dimensionen, Breite und Tiefe der Fähigkeiten, von den Europäern erworben werden sollten. Innerhalb der gegenwärtigen strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen sind die europäischen Streitkräfte nicht in der Lage, weder in der erforderlichen Breite noch in der gebotenen Tiefe, alle benötigten Fähigkeiten zu erwerben. Viele namhafte Beobachter bezweifeln, daß die bislang eingeleiteten Reformschritte ausreichen, die gravierenden Lücken der militärischen Ausstattung zu schließen. Danach wird sich der notwendige Ausbau der militärischen Fähigkeiten nur mit mehr Geld bewerkstelligen lassen. Weitere deutliche Steigerungen der Verteidigungsbudgets der europäischen Nationen sind jedoch aufgrund angespannter Haushalte nicht zu erwarten. Einsparungen, wie sie mit einer konsequenten Bündelung der europäischen Fähigkeiten erzielbar wären, werden erst langfristig möglich, nach einer Vergemeinschaftung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Damit ist die Streitkräfteplanung der Europäer kurz- und mittelfristig in eine Sackgasse geraten! Um aus dieser Sackgasse herauszukommen, muß Europa sich von der für eine ausgewogene Streitkräftestruktur grundsätzlich erforderlichen Breite von Fähigkeiten trennen. Unter den heutigen Rahmenbedingungen wäre ansonsten nur ein Flickenteppich an Fähigkeiten zu erwerben. Damit stellt sich die Frage, wie die Schwerpunkte zu setzen sind, in welche Richtung der Wandel vollzogen werden muß. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß für europäische Streitkräfte eine neue Balance zwischen den Fähigkeiten für friedenserzwingende und friedenserhaltende Aufgaben anzustreben ist, ohne daß es zu einer dauerhaften Festschreibung einer internationalen Arbeitsteilung kommt. Ein erster Schritt hin zu modernen, einsatzbereiten Streitkräften der europäischen Nationen sollte eine Verbesserung der Fähigkeiten sein, die für Operationen unterhalb der Friedenserzwingung erforderlich sind. Die Führung eines "high-intensity conflict" wird damit kurz- und mittelfristig nur in einer Allianz mit den USA möglich sein. Auf diese Weise dürfte es aber gelingen, ein solides Fundament für die weitere Entwicklung der Streitkräfte zu legen. Damit europäische Streitkräfte nicht gänzlich in die Rolle des "Peacekeepers" gedrängt werden und um die Gefahr einer Abkopplung von den USA zu bannen, sollten bei der Weiterentwicklung der Streitkräfte auch Fähigkeiten zu solchen friedenserzwingenden Maßnahmen einbezogen werden, für die die Europäer bereits über signifikantes Potential vorfügen. Dieses Vorgehen ermöglicht nicht nur eine umfassendere Einbindung der Europäer in amerikanische Operationen und damit eine Stärkung der amerikanischen Durchhaltefähigkeit, sondern trägt auch dazu bei, eine Grundlage

Keywords: Europäische; Union (search for similar items in EconPapers)
Date: 2003
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