Kommunaler Klimaschutz in Deutschland: Handlungsoptionen, Entwicklung und Perspektiven

Kristine Kern, Stefan Niederhafner, Sandra Rechlin and Jost Wagner

Discussion Papers, Research Unit: Civil Society and Transnational Networks from WZB Berlin Social Science Center

Abstract: In der vorliegenden Studie werden die Handlungsoptionen deutscher Kommunen als Akteure im Klimaschutz untersucht. Gerade auf lokaler Ebene ist die Durchführung entsprechender Maßnahmen unverzichtbar, sollen die global, europaweit und national angestrebten CO2-Reduktionsziele erreicht werden. Hierbei werden die Handlungsoptionen der Kommunen vor allem durch die ihnen im deutschen Staatsaufbau zukommenden Aufgaben, durch ihre finanzielle Situation und zunehmend durch die Richtlinien der EU bestimmt. Vor diesem Hintergrund werden im zweiten Abschnitt die rechtlichen Grundlagen für kommunale Klimaschutzaktivitäten herausgearbeitet, die verschiedenen Rollen aufgezeigt, die Kommunen in ihrem klimapolitischen Handeln einnehmen können, und die einzelnen Handlungsfelder näher beleuchtet. Darüber hinaus werden vor dem Hintergrund der fortschreitenden Europäisierung die drei transnationalen Städtenetzwerke im Bereich des Klimaschutzes vorgestellt, in denen sich europäische Kommunen zum Austausch ihrer Erfahrungen und zum direkten Lobbying der politischen Institutionen der EU organisieren. Im dritten Abschnitt wird auf Basis einer umfassenden Umfrage mittels leitfadengestützter Telefoninterviews der aktuelle Stand lokaler Klimaschutzmaßnahmen in deutschen Großstädten untersucht. Hier geht es um die Frage, wie die Kommunen ihre Handlungsoptionen nutzen, und welche Rolle die transnationale Vernetzung dabei spielt. Im vierten Abschnitt folgt eine qualitativ-vergleichende Analyse dreier deutscher Erfolgsfälle im Bereich des lokalen Klimaschutzes: Heidelberg, Frankfurt am Main und München. Basis des Vergleichs sind Fallstudien, die vor allem die institutionelle Verankerung, die Kapazitäten, die Schwerpunkte und die Rolle der transnationalen Städtenetzwerke in der lokalen Klimaschutzpolitik eingehend untersuchen. Durch die anschließende vergleichende Analyse werden zum einen generelle Erfolgsbedingungen für lokalen Klimaschutz, zum anderen spezifische Strategien herausgearbeitet, mit denen die Kommunen auf lokale Problemlagen reagieren. Im fünften und letzten Abschnitt werden diese Ergebnisse zusammengefasst, übergreifende Schlussfolgerungen gezogen und die Perspektiven lokaler Klimaschutzpolitik in Deutschland eingeschätzt.

Date: 2005
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