Bevölkerungseinstellungen zum Zensus 2011. Ergebnisse einer Online-Erhebung im Herbst 2010

Hans Rattinger

No 175, RatSWD Working Papers from German Data Forum (RatSWD)

Abstract: Der „Zensus 2011" im Mai wird die fünfte Volkszählung in der Bundesrepublik sein. Eigentlich wäre bereits die siebte fällig. Bis 1970 klappte der normale und international vereinbarte Turnus noch, alle zehn Jahre eine Volkszählung durchzuführen. Mit der für 1983 vorgesehenen Erhebung gab es jedoch allergrößte Probleme. Zusammen mit dem Widerstand gegen Atomkraftwerke und die „Nachrüstung" mit atomaren Mittelstreckenwaffen nach dem Doppelbeschluss der NATO von 1979 war die Volkszählung einer der Kristallisationspunkte für neue soziale Bewegungen und zivilen Ungehorsam in der ersten Hälfte der achtziger Jahre. Obwohl das Internet damals allenfalls in den Kinderschuhen steckte, formierte sich der Widerstand gegen Datensammlungen und Datenspeicherungen über die Bürger durch den Staat. Die heutigen Vorkehrungen zur Gewährleistung des Datenschutzes in Deutschland sind ohne die damalige Opposition gegen einen „Überwachungsstaat" überhaupt nicht denkbar. Während die ersten drei Volkszählungen in der Bundesrepublik weitestgehend problemlos abgehalten werden konnten, gerieten Anfang der achtziger Jahre bisher selbstverständliche Verfahrensweisen bei solchen Erhebungen in die Kritik. Dazu gehörte etwa die Berichtigung von Einwohnermelderegistern auf Grund der Ergebnisse einer Volkszählung. Solche früher selbstverständlich akzeptierten Vorgehensweisen wurden nun darauf hinterfragt, zu welchem Zweck die Bürger dem Staat welche Angaben über sich selbst überlassen müssten und was mit diesen Daten anschließend geschehen dürfte – oder nicht. Das „Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts leitete zu diesen Fragen aus dem Grundgesetz ein Recht auf „informationelle Selbstbestimmung" ab. Auf Grund dieses Urteils konnte die letzte Volkszählung dann erst vier Jahre später als geplant, also 1987, durchgeführt werden.

Pages: 96
Date: 2011
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