Das Grundsicherungsniveau: Ergebnis der Verteilungsentwicklung und normativer Setzungen. Eine empirische Analyse auf Basis der EVS 2003 und 2008

Irene Becker and Reinhard Schüssler

No 298, Arbeitspapiere from Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf

Abstract: Die Kritik am Verfahren zur Bemessung der Grundsicherungs- bzw. Sozialhilfeleistungen reißt auch nach der Reform von 2011 nicht ab. Vor diesem Hintergrund wird zunächst der Frage nachgegangen, ob der methodische Ansatz (Statistikmodell) und die vom Gesetzgeber gewählten Referenzgruppen unter Berücksichtigung der Verteilungsentwicklung weiterhin geeignet sind, um das soziokulturelle Existenzminimum zu ermitteln. Darüber hinaus wird der Einfluss fiktiver Szenarien auf das Grundsicherungsniveau geprüft. Zum einen wird untersucht, inwieweit die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zu höheren Regelbedarfen führen würde. Zum anderen werden die Effekte der normativen Neuausrichtung, die mit dem reformierten Verfahren der Bedarfsermittlung erfolgt ist, quantifiziert: Alternativrechnungen zeigen, dass die Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben zu einer deutlichen Erhöhung des Grundsicherungsniveaus geführt hätte, die aber durch Streichungen von Gütern aus dem regelbedarfsrelevanten Konsum und durch eine Verkleinerung des Referenzeinkommensbereichs überkompensiert wurde.

Date: 2014
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