Wohin mit der Grenze? Die räumliche Flexibilisierung von Grenzkontrolle in vergleichender Perspektive

Lena Laube

No 112, TranState Working Papers from University of Bremen, Collaborative Research Center 597: Transformations of the State

Abstract: Der Artikel befasst sich mit dem Phänomen räumlich flexibilisierter Grenzkontrollinstrumente. Diese verlagern die Kontrolle von Personenmobilität an vielfältige Orte und lösen sie damit von der territorialen Grenzlinie. Ausgangspunkt der Analyse ist die Annahme, dass sich die liberalen Staaten der OECD in einem Kontrolldilemma befinden, welches aus dem Interesse an restriktiven Politiken gegenüber unerwünschten Grenzüberschreitern einerseits und rechtlichen Verpflichtungen gegenüber genau diesen Personen andererseits resultiert. Wohin dabei Kontrollen verlagert werden, um diesem Dilemma zu entkommen, zeigt eine Übersicht, die systematisch allen Orten von Kontrollausübung Rechnung trägt (vor, an und hinter der Grenze). Ein Ländervergleich auf Basis von Experteninterviews in drei OECD-Ländern (USA, Finnland und Österreich) offenbart, dass zunächst unterschiedliche Strategien der Implementierung verfolgt wurden. Während die Vereinigten Staaten unilateral versuchen, vor Abreise einer Person im Herkunftsland oder bei Ankunft an der eigenen Grenze Kontrolle auszuüben, erproben Finnland und Österreich bereits früh solche Maßnahmen, die mittels internationaler Kooperation auf eine Intervention in den Transit eines potentiell unerwünschten Reisenden setzen. Doch trotz sehr unterschiedlicher Voraussetzungen in den drei Ländern - vor allem hinsichtlich der Dringlichkeit, neue Instrumente zu implementieren - sind vor allem die vergangenen zehn Jahre von einer überraschend deutlichen Konvergenz der Instrumente gekennzeichnet.

Date: 2010
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