Ist nach der Richtlinie vor der Richtlinie? Das Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Susanna Hübner

No 145, Argumente zur Marktwirtschaft und Politik from Stiftung Marktwirtschaft / The Market Economy Foundation, Berlin

Abstract: Das Urheberrecht ist ein bedeutender Tragpfeiler unseres Wirtschaftssystems. Es schützt persönliche geistige Schöpfungen und soll als Rechtsgrundlage dienen, auf deren Basis die Motivation, kreative Werke auf den Markt zu bringen, gefördert wird. Doch seitdem es das Urheberrecht gibt, ist es umstritten. Die Digitalisierung fordert alle beteiligten Akteure zudem in einer rasanten Geschwindigkeit zu Anpassungen und - insbesondere in der Wirtschaft - zur digitalen Transformation heraus. Die bisher geltende Dreieckskonstellation zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern ist obendrein obsolet. Intermediäre wie beispielsweise Diensteanbieter sind als neue Mitspieler vor allem aus benachbarten Branchen auf den Markt getreten, die wiederum einer geringeren Regulierungsdichte unterliegen. Und als wäre das nicht genug, stoßen die Akteure innerhalb des Wirtschaftsraumes der Europäischen Union auf bisher 28 verschiedene nationale Gesetzgebungen. Mit der Einigung auf eine Reform der EU-Richtlinie im April 2019 ist die EU einen großen Schritt hin zu einer Harmonisierung des Urheberrechts gegangen. Doch die Zusatzerklärung der Bundesregierung ist Sinnbild der Unstimmigkeiten auf dem Weg zu einer EU-weiten Harmonisierung und zeigte gleich bei der Abstimmung neuen Handlungsbedarf auf. Ist nach der Richtlinie gleich vor der Richtlinie?

Date: 2019
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