Effektivität und Legitimität der G7: Bewährungsprobe für die deutsche Präsidentschaft in Kriegszeiten

Lars Brozus

No 12/2023, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Am 1. Januar 2023 hat Deutschland den G7-Vorsitz an Japan übergeben. Für ihr Präsidentschaftsjahr hatte sich die Bundesregierung eine progressive Agenda vorgenommen, die jedoch früh vom Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine überlagert wurde. Dennoch sind einige materielle Erträge zu verzeichnen, darunter der Klimaclub. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen lässt sich zwar noch nicht prüfen; sehr wohl kann aber die Kriseneffektivität der G7 beurteilt werden, ebenso wie die Frage, wie legitim sie regiert. Die Kritik an mangelnder Legitimität des globalen Regierens durch informelle Foren (Club Governance) ist nicht neu. Sie macht sich daran fest, dass die von wenigen Regierungen initiierten Vorhaben sich auf eine Vielzahl von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren auswirken, die auf den Politikprozess kaum Einfluss nehmen können. Selektive Partizipation, mangelnde Transparenz und fehlende Rechenschaft sind Kritikpunkte, die häufig gegen Club Governance vorgebracht werden. In diesen drei Dimensionen wie auch mit Blick auf die Kriseneffektivität schneidet die G7 recht gut ab.

Keywords: G7; deutsche G7-Präsidentschaft; Club Governance; Government Clubs; Ukraine-Krieg; Effektivität; Krisenreaktion; Krisenbewältigung; Krisenpolitik; Legitimität; Partizipation; Transparenz; Rechenschaft; staatliche und nichtstaatliche Akteure; Institutionalisierung; G20; EU; Nato; VN; UN (search for similar items in EconPapers)
Date: 2023
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DOI: 10.18449/2023A12

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