Strategische Souveränität neu denken: Narrative und Prioritäten für Europa nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine

Nicolai von Ondarza and Marco Overhaus

No 29/2022, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zwingt die Europäer in eine konfrontative Sicherheitsordnung. Damit bekommt auch das Ziel strategische Souveränität eine neue Bedeutung für die Europäische Union. Das gilt zuvorderst für die Verteidigungspolitik, aber auch für Wirtschaft, Technologie, Energiepolitik und Institutionen. Bislang lautete ein zentrales Narrativ, dass die EU autonome Handlungsfähigkeit ohne die USA erreichen müsse. Vorrang sollte aber nunmehr haben, wie die EU-Mitgliedstaaten geschützt werden können und wie sich gemeinsame europäische Interessen durch­setzen lassen. Dabei steht die Union vor einem Dilemma, das sich auf absehbare Zeit nicht auflösen, sondern nur abmildern lässt: In der neuen konfrontativen Sicherheitsordnung Europas steigt ihre sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA weiter, während Amerikas langfristige Bündnisfähigkeit mit Fragezeichen behaftet bleibt. Strategische Souveränität muss daher das Streben nach kollektiver Verteidigungsfähigkeit Europas in enger Kooperation und Koordination von EU und Nato einschließen.

Date: 2022
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DOI: 10.18449/2022A29

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