Finanzierung der vierten Reinigungsstufe aus Mitteln der Abwasserabgabe: Das Leipziger Modell zur Finanzierung des Ausbaus der vierten Reinigungsstufe in Deutschland

Erik Gawel

No 4/2015, UFZ Discussion Papers from Helmholtz Centre for Environmental Research (UFZ), Division of Social Sciences (ÖKUS)

Abstract: Der Aufsatz fasst die Ergebnisse einer Studie für das Umweltbundesamt zusammen. Diese Studie geht der Frage nach, welchen Beitrag die bundesdeutsche Abwasserabgabe im Rahmen einer gezielten Minderung der Gewässerbelastung durch Mikroverunreinigungen (MV) im Wege einer Aufrüstung ausgewählter öffentlicher Abwasserbehandlungsanlagen der Größenklasse 5 leisten kann. Die Studie zeigt, dass eine aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe gespeiste Förderpolitik mit Selbstbehalt unter Berücksichtigung eines abgabebezogenen Selbstfinanzierungseffektes der MV-Elimination die beste instrumentelle Kosten-Nutzen-Relation aufweist. Es wird vorgeschlagen, 75 % der jährlichen Investitionskosten (Abschreibungen, Zinsen) für einen Zeitraum von 15 Jahren bei GK5-Kläranlagen zu bezuschussen. Diese Förderung wäre zu flankieren durch eine Lenkungsertüchtigung der Abwasserabgabe mit Aufkommenserhöhung, um andere Finanzierungszwecke aus dem Aufkommen und den eigentlichen Lenkungszweck der Abgabe nicht zu gefährden. Die Abwasserabgabe würde so insgesamt lenkungspolitisch ertüchtigt und erbrächte dadurch ein höheres Aufkommen, das für eine Förderung eingesetzt werden kann ("Leipziger Modell"). Die Belastungswirkungen des Modells für Abgabeschuldner und Gebührenzahler werden beziffert und als verhältnismäßig bewertet. Für die Funktionalität der Abwasserabgabe ist die Verzahnung mit ordnungsrechtlichen Anforderungen an eine MV-Elimination essenziell. Diese könnten emissionsorientiert flächendeckend nach dem Stand der Technik in der Abwasserverordnung niedergelegt oder aber bewirtschaftungsorientiert gemäß WRRL je nach Gewässersituation formuliert werden.

Keywords: Mikroverunreinigungen; Abwasserabgabe; Abwasserbehandlungsanlagen; Abwassergebühren; Finanzierung; vierte Reinigungsstufe; Verursacherprinzip; Vorsorgeprinzip; Wasserrahmenrichtlinie; micropollutants; waste water charge; wastewater treatment plants; funding; quarternary sewage treatment; polluter-pays principle; precautionary principle; water framework directive (search for similar items in EconPapers)
Date: 2015
New Economics Papers: this item is included in nep-env and nep-ger
References: View complete reference list from CitEc
Citations:

Downloads: (external link)
https://www.econstor.eu/bitstream/10419/107590/1/818780320.pdf (application/pdf)

Related works:
This item may be available elsewhere in EconPapers: Search for items with the same title.

Export reference: BibTeX RIS (EndNote, ProCite, RefMan) HTML/Text

Persistent link: https://EconPapers.repec.org/RePEc:zbw:ufzdps:42015

Access Statistics for this paper

More papers in UFZ Discussion Papers from Helmholtz Centre for Environmental Research (UFZ), Division of Social Sciences (ÖKUS) Contact information at EDIRC.
Bibliographic data for series maintained by ZBW - Leibniz Information Centre for Economics ().