Nettokosten der Grundversorgung: Methodik und Technologievergleich

Gabriele Kulenkampff, Lorenz Nett, Martin Ockenfels and Thomas Plückebaum

No 516, WIK Discussion Papers from WIK Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH

Abstract: Das Telekommunikationsgesetz (2021) garantiert das Recht auf eine Grundversorgung (Sprachdienste und Breitbandzugang) mit Telekommunikationsdienstleistungen an einem festen Standort. Die derzeit geltenden Mindestanforderungen an einen Breitbandanschluss wurden von der Bundesnetzagentur im Juni 2022 erstmalig festgelegt. Die Vorgaben zur Erbringung der Grundversorgung sind grundsätzlich technologieneutral. Verschiedene Anschlussarten wie FTTC, FTTB/H und in bestimmten Fällen auch 5G sowie bestimmte Arten Satellitenanschlüsse können diese Grundversorgung technisch erbringen. Soweit ein Unternehmen zur Erbringung der Grundversorgung in einem bestimmten Gebiet oder für bestimmte Liegenschaften verpflichtet ist, hat es Anspruch auf eine jährliche Abgeltung der Nettokosten, die in der Kostenrechnung des Unternehmens für das jeweilige Jahr zu dokumentieren sind. Abgegolten werden jedoch nur jene Kosten, die für den Universaldienstbetreiber unzumutbar sind. Das Telekommunikationsgesetz und die Richtlinie zum europäischen Kodex für elektronische Kommunikation enthalten Vorgaben zur Ermittlung der unzumutbaren Nettokosten. Ausgleichszahlungen sollen aus einem Fonds erfolgen, in den die auf dem relevanten Markt tätigen Unternehmen, aber auch Unternehmen, die in Deutschland nummernunabhängige interpersonelle Telekommunikationsdienste erbringen, einzahlen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde nach unserer Kenntnis in Deutschland kein Netzbetreiber zur Erbringung einer Grundversorgung verpflichtet und entsprechend keine Berechnungen von Nettokosten vorgenommen.

Keywords: Telekommunikation; Universaldienst; Kosten; Nachrichtentechnik; Deutschland (search for similar items in EconPapers)
Date: 2023
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