Wirtschaftliche Betätigung in Form von Betrieben gewerblicher Art

Michael Horst
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Michael Horst: Stadt Vilseck Finanzverwaltung

Chapter 9 in Juristische Personen des öffentlichen Rechts und die Umsatzsteuer, 2022, pp 55-71 from Springer

Abstract: Zusammenfassung Das Herzstück des § 2b UstG sind die Betriebe gewerblicher Art. In diesem Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen – auch aus dem Körperschaftsteuerrecht – für Betriebe gewerblicher Art vorgestellt. Dabei werden auch die Beteiligungen an Betrieben des privaten Rechts behandelt. Weitere Punkte sind die Zusammenfassung gleichartiger Betriebe gewerblicher Art und was der Unterschied zwischen Wasserbeschaffung und Wasserversorgung im umsatzsteuerlichen Sinne ist. Viele Hauptumsätze bringen früher oder später auch Nebenumsätze, besonders im Anlagevermögen, mit sich. Was solche sogenannten Hilfsgeschäfte sind und wie sie umsatzsteuerrechtlich zu behandeln sind, soll hier vorgestellt werden. Verdeckte Gewinnausschüttungen klingen in Bezug auf die Regelungen des § 2b UstG wieder abwegig, da dies eigentlich ein Thema des Jahresabschlusses ist. Doch gerade im Hinblick auf den Jahresabschluss und die Umstellung auf die Regelungen des § 2b UstG ist es für viele juristische Personen des öffentlichen Rechts sinnvoll das Thema „verdeckte Gewinnausschüttung“ zu betrachten. Betrachtet wird hier die Datenüberlassung von einem Betrieb gewerblicher Art an einen Anderen oder an einen Hoheitsbetrieb und umgekehrt. In vielen Gebietskörperschaften ist es so, dass ein Fachamt für andere Fachämter Leistungen erbringt. Dabei werden – meist am Ende des Jahres – innere Umbuchungen für die erbrachten Leistungen vorgenommen. Hierfür soll in diesem Kapitel die umsatzsteuerliche Würdigung aufgezeigt werden.

Date: 2022
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DOI: 10.1007/978-3-658-38247-6_9

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